Dienstag, 12. Oktober 2010
Atomwaffen in Deutschland
Immer noch lagern in Deutschland (Büchel) 20 Atomwaffen. Die jahrelange Debatte um diese Vernichtungswaffen hat bisher nicht zur endgültigen Verbannung dieser Waffen aus Deutschland geführt. Am 22. April 2009 stellten Abgeordnete der FDP im Deutschen Bundestag den Antrag, dass die bis heute in Deutschland stationierten Nuklearwaffen der USA abgezogen werden sollen. Das deutsche Verteidigungsministerium hingegen hat die anhaltende Präsenz von US-Nuklearwaffen in Deutschland verteidigt. Offen bleibt zudem die Frage, ob die Bundesregierung aufgrund des in Teilen immer noch gültigen »Besatzungsrechts«, in dieser Angelegenheit freie Entscheidungsgewalt hat.
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